28. Nov 2011

Gerichtsverfahren abgeschlossen

Rechzeitig zu Beginn der Vorweihnachtszeit kann sich die Stadt Tirschenreuth bzw. die Natur in Tirschenreuth 2013 über einen positiven Bescheid aus München freuen.

Sämtliche vor dem Verwaltungsgericht in Regensburg bzw. dem Verwaltungsgerichtshof in München verhandelten Gerichtsverfahren gegen den Stadtteich und die Einziehung des Straßenteilstückes nach Lohnsitz wurden zugunsten der Stadt Tirschenreuth bzw. der Natur in Tirschenreuth 2013 GmbH entschieden. Das Damoklesschwert, das seit zwei Jahren über der Gartenschau schwebte, kann jetzt eingemottet werden.

Damit ist auch für die Regierung der Oberpfalz der Weg frei, die Förderungen für die Gartenschau in Höhe von rd. 2,1 Mio. auf den Weg zu bringen und die Förderbescheide auszustellen. Bislang war dies wegen der offenen Gerichtsverfahren nicht möglich, da im Falle negativer Gerichtsentscheide die Durchführung der Gartenschau nicht möglich gewesen wäre. Ein Wermuthstropfen bleibt, denn leider können voraussichtlich erst ab 2013 die Zuschüsse abgerufen werden, da wegen der bisher fehlenden Bescheide die Frist für die Mittelanforderungen für 2012 abgelaufen ist. Damit müssen die Zuschüsse weiter zwischenfinanziert werden und die Zinskosten hat die Stadt zu tragen. Was hätte man mit diesen verlorenen Geldern nicht alles machen können – z.B. die Anschubfinanzierung für die Fußgängerverbindung ins Neubaugebiet Büttelloch?

Aber nichtsdestotrotz überwiegt die Freude. Wenn man die bisherigen Bauarbeiten und das bereits Geschaffene betrachtet, so kann man 100%ig bestätigen, dass die Stadt Tirschenreuth auf dem richtigen Weg ist und die für eine langfristige positive Entwicklung der Stadt Tirschenreuth zukunftsweisenden Schritte unternommen hat.

Natur in Tirschenreuth 2013 – wir freuen uns darauf!